Ein Patent meldet man in der Schweiz bei dem Eidgenössischem Institut für Geistiges Eigentum in Bern. Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum „Stand der Technik“ gehört. Durch ein Patent können Sie technische Erfindungen schützen: z.B Erzeugnisse sowie Herstellungsverfahren.
Als Inhaber eines Patents können Sie Dritten verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen – zum Beispiel die geschützten Erzeugnisse herzustellen und zu verkaufen und das bis zu 20 Jahren in den Ländern, in denen Sie Ihre Erfindung geschützt haben.
Sie können Ihr Patent aber auch wie andere Güter handeln: es verkaufen oder anderen Nutzungsrechte an Ihrer Erfindung einräumen durch eine Patentlizenzierung.
Die Kosten für die Patentanmeldung beträgt 200.- CHF, sowie 500.- CHF später für die Prüfungsgebühr. Ab dem fünften Jahr nach der Anmeldung sind Jahresgebühren zu bezahlen: für das 5. und 6. Jahr nach der Anmeldung 100.- CHF, für das 7. und 8. Jahr nach der Anmeldung 200.- CHF und ab dem 9. Jahr nach der Anmeldung 310.- CHF (Stand 1.7.2008).
Ab Anmeldedatum beginnt die Prioritätsfrist. Sie haben nun genau zwölf Monate Zeit, Ihre Erfindung im Ausland anzumelden und dabei das Anmeldedatum der Schweizer Erstanmeldung zu beanspruchen. In dieser Zeit von 12 Monaten, sag ich immer, kann man mit der Vermarktung der Erfindung starten um die richtigen Partner zu finden und dem Weg der realisirung zum Produkt zu gehen. Hier soll man sich bereits eben die Gedanken machen -wie und hat überhaupt eine anmeldung in Ausland noch einen Sinn.
Eine schweizerische Patentanmeldung beinhaltet die beiden Formulare «Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatentes» und «Erfindernennung» sowie die Technischen Unterlagen.
Aufgrund des Patent-Zusammenarbeitsvertrag Schweiz-Liechtenstein gilt für diese beiden Länder im Bereich des Patentwesens einheitliches Recht. Ein Patent für die Schweiz entfaltet seine Wirkung auch in Liechtenstein und umgekehrt: Beide Länder können nicht einzeln bestimmt werden.
18 Monate nach der Anmeldung (oder nach dem frühesten Prioritätsdatum) wird die Patentanmeldung elektronisch auf www.swissreg.ch publiziert, gegebenenfalls mit dem vom Anmelder bestellten Recherchenbericht.
Natürlich gibt es auch Software-Anbieter, die Erfindern, Unternehmen und Kanzleien beim richtigen IP Management helfen. Die Unterstützung erstreckt sich von der Recherche, über die Patent- oder Markenanmeldung, der Verlängerung bis hin zu Umschreibungen oder dem Konfliktmanagement.
Erfinder Tipp:
– Leitfaden für Innovative und Kreative
– Schutz in der Schweiz
– Schweizer Patentanwälte
– Patent-net – Der Marktplatz für geschützte Innovationen
– Recherchieren Sie, bevor Sie anmelden
– Erfinderhaus Patentvermarktungs GmbH.
