Was ist ein Patent?

Ein Patent meldet man in der Schweiz bei dem Eidgenössischem Institut für Geistiges Eigentum in Bern. Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum „Stand der Technik“ gehört. Durch ein Patent können Sie technische Erfindungen schützen: z.B Erzeugnisse sowie Herstellungsverfahren.

Als Inhaber eines Patents können Sie Dritten verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen – zum Beispiel die geschützten Erzeugnisse herzustellen und zu verkaufen und das bis zu 20 Jahren in den Ländern, in denen Sie Ihre Erfindung geschützt haben.

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Sie können Ihr Patent aber auch wie andere Güter handeln: es verkaufen oder anderen Nutzungsrechte an Ihrer Erfindung einräumen durch eine Patentlizenzierung.

Die Kosten für die Patentanmeldung beträgt 200.- CHF, sowie 500.- CHF später für die Prüfungsgebühr. Ab dem fünften Jahr nach der Anmeldung sind Jahresgebühren zu bezahlen: für das 5. und 6. Jahr nach der Anmeldung 100.- CHF, für das 7. und 8. Jahr nach der Anmeldung 200.- CHF und ab dem 9. Jahr nach der Anmeldung 310.- CHF (Stand 1.7.2008).

Ab Anmeldedatum beginnt die Prioritätsfrist. Sie haben nun genau zwölf Monate Zeit, Ihre Erfindung im Ausland anzumelden und dabei das Anmeldedatum der Schweizer Erstanmeldung zu beanspruchen. In dieser Zeit von 12 Monaten, sag ich immer, kann man mit der Vermarktung der Erfindung starten um die richtigen Partner zu finden und dem Weg der realisirung zum Produkt zu gehen. Hier soll man sich bereits eben die Gedanken machen -wie und hat überhaupt eine anmeldung in Ausland noch einen Sinn.

Eine schweizerische Patentanmeldung beinhaltet die beiden Formulare «Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatentes» und «Erfindernennung» sowie die Technischen Unterlagen.

Aufgrund des Patent-Zusammenarbeitsvertrag Schweiz-Liechtenstein gilt für diese beiden Länder im Bereich des Patentwesens einheitliches Recht. Ein Patent für die Schweiz entfaltet seine Wirkung auch in Liechtenstein und umgekehrt: Beide Länder können nicht einzeln bestimmt werden.

18 Monate nach der Anmeldung (oder nach dem frühesten Prioritätsdatum) wird die Patentanmeldung elektronisch auf www.swissreg.ch publiziert, gegebenenfalls mit dem vom Anmelder bestellten Recherchenbericht.

Natürlich gibt es auch Software-Anbieter, die Erfindern, Unternehmen und Kanzleien beim richtigen IP Management helfen. Die Unterstützung erstreckt sich von der Recherche, über die Patent- oder Markenanmeldung, der Verlängerung bis hin zu Umschreibungen oder dem Konfliktmanagement.

Erfinder Tipp:
Leitfaden für Innovative und Kreative
Schutz in der Schweiz
Schweizer Patentanwälte
Patent-net – Der Marktplatz für geschützte Innovationen
Recherchieren Sie, bevor Sie anmelden
Erfinderhaus Patentvermarktungs GmbH.

IGE Crashkurs: Schutz des geistigen Eigentums

In dieser Einführung lernen die Teilnehmenden die Grundbegriffe, die verschiedenen Rechte und auch Pflichten, sowie die verschiedenen Systeme der Hinterlegung im Bereich der Marken, Patente und Designs kennen. Ausserdem werden ihnen Aufgaben und die Dienstleistungen des Instituts für Geistiges Eigentum näher gebracht. Dieses Basiswissen richtet sich insbesondere an Interessierte ohne besondere Vorkenntnisse.

IGE Patentschrift

Zielpublikum sind alle Interessierten, die sich ein Basiswissen im Bereich des geistigen Eigentums aneignen möchten.

Die Lernziele sind:

– kennen die Aufgaben und die Dienstleistungen des IGE
– kennen die Grundprinzipien der verschiedenen Schutzrechte im Bereich des geistigen Eigentums (Marken, Patente, Urheberrechte, Know-how und Design)
– kennen die Rolle und die Funktion dieser Schutzrechte sowie die damit verbundenen Rechte und Pflichten
– kennen die Grenzen zwischen den einzelnen Schutzrechten
– wissen wohin sie sich bei Fragen wenden können

Es sind keine Vorkenntnisse als Voraussetzung nötig. Der Kurs wird in deutscher Sprache durchgeführt.

Referent
Dr. Kamran Houshang Pour, Patentexperte, IP-Trainer

Programm
09.30 Vorstellung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Organisation, Aufgaben, Dienstleistungen)
10.00 Einführung in die verschiedenen Schutzsysteme des Geistigen Eigentums (Marken, Patente, Urheberrechte, Know-how und Design)
11.00 Pause
11.15 Die verschiedenen Systeme der Hinterlegung von Marken, Patenten und Designs ( regional, national und international)
12.00 Vorstellung der verschiedenen Dienstleistungen des IGE, Kontakt, Formulare (Download, telefonische Informationen, Registereinsicht, Datenbank
12.30 Evaluation
12.45 Ende der Veranstaltung

Termin am: 20. August 2013, 09:30 bis 12:45 Uhr, Bern, IGE
Kursgebühr
Die Teilnahmegebühr beträgt CHF 300.– (inkl. Dokumentation und Kaffeepause).

Durchführungsort
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
CH-3003 Bern

Über Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen Sitz in Bern. Es ist für die Belange des Geistigen Eigentums in der Schweiz zuständig. Es wurde 1888 gegründet. Am 1. Januar 1996 erhielt es den Status einer selbständigen öffentlichrechtlichen Anstalt. Das Institut ist in betriebswirtschaftlicher Hinsicht autonom, verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist im Handelsregister eingetragen. Es führt ein eigenes Rechnungswesen und ist in jeder Hinsicht vom Bundeshaushalt unabhängig. Mehr über die Aufgaben des IGE ?

Patent- und Markenämter weltweit

Hier eine Liste von Patent- und Markenämter weltweit welche ich auch oft verwende:

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Patent Offices Worldwide

Australia | Austria | Belgium | Brazil | Canada | China | Czech Republic

Denmark | Finland | Germany | Hungary | India | Indonesia | Ireland

Israel | Italy | Japan | Korea | Latvia | Luxembourg | Malaysia

Mexico | Netherlands | New Zealand | Norway | Romania | Russia

Singapore | Slovenia | South Africa | Spain | Sweden | Switzerland

United Kingdom | United States of America | European Union