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Patent und Markenrecherche

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Unter einer Patentrecherche verstehe ich die Suche in der Patentliteratur die in Form von Patentschriften, Offenlegungsschriften, Gebrauchsmusterschriften vorliegen kann. Das ist notwendig, um festzustellen, ob eine bestimmte Innovation patentiert ist oder nicht. So eine Patentrecherche, welche den Stand der Technik kennzeichnet ist auch hilfreich bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung.

marijan jordan patentrechercheOft ist aber eine Marktrecherche, mit den tatsächlichen Produkten auf dem Markt sogar hilfreicher wenn es um die Aktualität einer Idee geht, da wie wir wissen manchmal die Produkte schneller sind als die Offenlegung einer Patentschrift. Ziel einer Patentrecherche ist auch die Recherche nach alternativen oder vorteilhaften technischen Lösungen, da das Problem im Vordergrund steht und es werden dazu Lösungen gesucht.

Ich verwende diverse Tools und Patentdatenbanken. Heute möchte ich hier kurz ein paar vorstellen, welche wirklich sehr nützlich sind.
Ich finde solche Patentrecherchen enthalten eine Fülle an Informationen zu Firmen und Technologien und den Patentanwälten welche mit den Unternehmen die Schutzrechte angemeldet haben. Diese Informationen nutze ich zum Beispiel sehr oft wenn ich einen Lizenzpartner für meine Erfindungen suche, so dass ich im Voraus erkennen kann, welche Unternehmen basieren Ihre Unternehmenspolitik auf Technologievorsprung, Aufbau eigener Patentfamilien und Ihren Unternehmenswert auf Schutzrechtsäulen aufbauen.

Swissreg – ist das offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum.
Espacenet – ist die Patentdatenbank vom Europäische Patentamt
DEPATISnet – ist vom Deutschen Patent- und Markenamt
Server des USPTO – ist die Patentdatenbank der United States Patent and Trademark Office
PAJ – ist die Patent Abstracts of Japan
CIPO – Canadian Patent Database
WIPO – PCT – World Intellectual Property Organization, (WIPO) PCT Database
Die STN von FIZ bietet die Möglichkeit, alle Zeitschriftenartikel, Konferenzberichte, Patentdokumente und andere Volltexte über einen einzigen Anbieter in elektronischer oder gedruckter Form zu bestellen.

Wenn ich Marken, Logos & Slogans suche verwende ich tmdb. Ich finde Sie sehr einfach und bequem. Für Marken gibt es noch ZB Compumark, ohim/oami (The Office of Harmonization for the Internal Market) für Marken und Geschmacksmuster die in den Mitgliedsstaaten der EU geschützt wurden. Zur Einsicht von Verfahrensstand (nur deutschsprachige Patente und Gebrauchsmuster sowie Geschmacksmuster und Marken).

Hier noch ein paar Patentdatenbanken die man kennen sollte: Boliven, MicroPatent von Thomson Reuters, Delphion, Questel, oder Genios oder WTI, Derwent World Patent Index (DWPI).
Unter IP Newsflash kann zu einer Veröffentlichungsnummer kostenlos Stand der Technik recherchiert werden.

Hier finden Sie die notwenigen Infos und Hilfe über die Patentklassifikationen, Markenklassifikation, Geschmacksmusterklassifikation für Ihre suche.

Für eine erste kostenlose  Erfinderberatung können Sie sich gerne bei mir melden.

Viel Erfolg mit Ihrer Idee!

Der Neue Weg zum europäischen Patent

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Im Februar 2013 haben 24 Mitgliedstaaten der Europäischen Union feierlich das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht in Brüssel unterzeichnet. Mit den Unterschriften wird die Grundlage für ein europäisches Großprojekt geschaffen um die Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Europäischen Union zu fördern. Es ist zugleich ein weiterer Schritt zur Vollendung des europäischen Binnenmarktes. Ab ersten Quartal des Jahres 2014 sollen Erfindungen in der EU einheitlich und vor allem kostengünstiger geschützt werden.

Europäisches Gemeinschaftspatents

Kernziele des einheitlichen EU-Patentrechts
– Kostenreduzierung
– Bürokratieabbau
– Vereinfachung für Unternehmen
– Patent mit einheitlicher europaweiter Wirkung
– Einheitlicher Schutz einer Erfindung in über 24 Mitgliedsstaaten
– Schaffung einer einzigen und spezialisierten Patentgerichtsbarkeit

Europäisches Gemeinschaftspatent

Das Europäische Gemeinschaftspatent, offizieller Sprachgebrauch “Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung”, wird wie ein zusammenhängender Staat der oben genannten EPO behandelt. Durch die Wahl der gesamten EU wird das Europäische Gemeinschaftspatent in 25 von 27 Mitgliedsstaaten der EU als ein einziges Patent validiert. Ausnahmen bilden Spanien und Italien. Das bedeutet auch nur eine Jahresgebühr, aber auch der Verzicht von Übersetzungskosten bei der Validierung.

Erhebliche Kostenreduktion

Ziel des Einheitspatents ist es, Patentanmeldern in Europa einen vergleichbar starken Patentschutz zu bieten in 25 Ländern, wie ihn etwa die USA, Japan und China bereits kennen. Gegenüber dem klassischen Europäischen Patent sollen die Anmeldekosten nach Angaben der EU-Kommission um bis zu 80 Prozent reduziert werden. Zusätzlich sollen die Kosten für die Rechtsdurchsetzung des Einheitspatents deutlich sinken.

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Über Erfindungen und Patente
Gibt es eine offizielle Definition von „Erfindung“?
Im Patentrecht ist die Definition, neu, erfinderisch, und gewerblich anwendbar. Darüber hinaus werden oft alle möglichen Innovationen als Erfindung bezeichnet auch wenn eine der Anforderungen für einen Patentschutz nicht gegeben sind. Von Erfindungen wird besonders oft im Zusammenhang mit technischen Problemlösungen gesprochen, etwa von der Erfindung des Motors oder des Dynamits. Solche Erfindungen können unter Umständen durch ein Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden.

Eine Patentanmeldung ist auch eine Risikoinvestition, weil womöglich druckschriftlicher Stand der Technik zeigt, dass eine Erfindung nicht mehr neu ist. Ein Patentanwalt hilft Ihnen, den Antrag auf ein Schutzrecht vom Stand der Technik abzugrenzen oder den zeitlichen Ablauf der Anmeldung so zu steuern, dass Sie unnötige Kosten vermeiden können.
Unter einer Patentrecherche versteht man die Suche nach ähnlichen Erfindungen in der Patentliteratur die in Form von Patentschriften, Offenlegungsschriften, Gebrauchsmusterschriften vorliegen kann. Das ist notwendig, um festzustellen, ob eine bestimmte Innovation patentiert ist oder nicht. So eine Patentrecherche, welche den Stand der Technik kennzeichnet ist auch hilfreich bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung.