Nachtragskredit für Schweizer Innovationsförderung

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) ermächtigt, für die Innovationsförderung einen Nachtragskredit für 2012 in der Höhe von 60 Millionen Franken zu beantragen. Die Krediterhöhung für die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) ist erforderlich, um im Jahr 2012 die Auswirkungen des Sonderprogramms zur Innovationsförderung von 2011 sowie den Zahlungs-Rückstau aus der regulären Projektförderung bewältigen zu können.

Die KTI registriert momentan einen ausserordentlich hohen Gesucheingang, welcher unter anderem ein Resultat der Sondermassnahmen ist. Rund ein Drittel der in 2012 eingegangen Projekte stammen von Gesuchstellern, die ihr Gesuch aus den Sondermassnahmen bei der regulären Projektförderung erneut eingereicht haben.

Damit die besten dieser Projekte unterstützt werden können, beantragt der Bundesrat beim Parlament mit der Botschaft zum Nachtrag I einen Zusatzkredit von 40 Millionen Franken. Um zudem den Zahlungs-Rückstau aus der regulären Projektförderung Rechnung tragen zu können, wird dem Parlament eine Aufstockung des Voranschlagskredits von 20 Millionen Franken unterbreitet. Der beantragte Nachtragskredit beläuft sich somit insgesamt auf 60 Millionen Schweizer Franken. Das Parlament wird darüber während der Sommersession beraten.

Bundesrat und Parlament hatten der KTI im September 2011 im Rahmen des Massnahmenpakets zur Abfederung der Folgen der Frankenstärke zusätzliche 100 Millionen Franken für Innovationsmassnahmen zugesprochen. Diese Massnahmen haben in der Schweiz eine grosse Innovationswelle ausgelöst. Zwischen dem 13. Oktober und dem 15. Dezember 2011 gingen 1064 Projektgesuche bei der KTI ein, 246 davon wurden von den Experten bewilligt. Aufgrund des enormen Echos und des knappen zeitlichen Rahmens konnten 519 Gesuche nicht evaluiert werden. Die 100 Millionen Schweizer Franken haben damit für die Bearbeitung von rund der Hälfte der eingegangenen Projektgesuche gereicht.

100 Millionen Franken Innovationsprogramm mit über 1.000 Innovationsprojekten

Mit einer Flut von Gesuchen ist die Anmeldefrist für das 100 Millionen Innovationsprogramm des Bundes gegen den starken Franken abgelaufen. Bis am 15. Dezember gingen insgesamt 1’014 Gesuche für über 550 Millionen Franken bei der KTI ein. Bewilligt wurden bisher Projekte für 99 Millionen Franken, bis Ende Jahr wird auch noch die restliche 1 Million vergeben. Der enorme Gesuchsandrang hat zur Folge, dass die KTI auf zahlreiche Vorhaben nicht mehr eintreten kann. Die betroffenen Gesuchsteller haben aber die Möglichkeit, ihre Anträge im Rahmen der ordentlichen KTI-Förderung 2012 einzureichen.
Bundesrat und Parlament haben Ende September ein Sonderprogramm gegen die Auswirkungen des starken Frankens lanciert. Für Innovationsmassnahmen wurden der KTI zusätzliche 100 Millionen Franken zur Verfügung gestellt. Die KTI hat sofort ein Sonderprogramm ausgeschrieben. Firmen unter wechselkursbedingtem Margendruck sollen Innovationsprojekte in Zusammenarbeit mit anerkannten Forschungsinstitutionen schnell und zu besonders günstigen Bedingungen umsetzen können.

Dieses Sonderprogramm ist auf ein enormes Echo in der Wirtschaft gestossen. Insgesamt sind innert nur zwei Monaten rund 1‘000 Gesuche für über 550 Millionen Franken eingetroffen. Das sind mehr Gesuche als sonst im Verlauf eines ganzen Jahres. Die Innovationsvorhaben reichen vom Elektrohybridmotor für Kommunalfahrzeuge bis zum Solarziegelstein.

Die Nachfrage übersteigt damit den zur Verfügung gestellten Sonderkredit um ein Mehrfaches. Jedes Gesuch wird von einem Expertenteam eingehend geprüft und nur qualitativ hochstehende werden bewilligt. Angesichts der sehr kurzen Zeit bis Ende Jahr mussten diese in der Reihenfolge ihres Eingangs behandelt werden. Der Kredit wird in den nächsten Tagen ausgeschöpft sein. Hunderte von Gesuchen bleiben so leider unbehandelt.

Die betroffenen Gesuchsteller haben nun die Möglichkeit, neue Anträge im Rahmen der ordentlichen KTI-Förderung für 2012 einzureichen. Dabei bietet ihnen KTI bis Ende Januar Unterstützung bei einer Neukonzeption der Projekte. Für deren Beurteilung werden wieder die üblichen Vorgaben gelten: Insbesondere die hälftige Beteiligung der Industriepartner und die ordentlichen Tarifansätze der Forschungspartner.

Bundesrat und Parlament hatten die Massnahme bewusst begrenzt und befristet, um der unter dem Franken leidenden Exportwirtschaft einen Innovationsimpuls zu versetzen. Das grosse Interesse zeigt, dass das Sonderprogramm dem Bedarf der Unternehmen und den Möglichkeiten der Forschung sehr gut entspricht. Gefördert werden insbesondere Projekte mit schneller Wirkung am Markt oder risikoreiche Vorhaben, die eine Firma wegen der unfairen Margenerosion zurückstellen musste.

Präsident KTI, Walter Steinlin sagte: „Das überwältigende Echo auf das Sonderförderungsprogramm zeigt, dass die Schweiz zu Recht zu den innovativsten Ländern der Welt gehört. Ich glaube, dass wir mit den bewilligten Projekten wirklich einen Vitaminstoss geben können. Jene, die nicht mehr zum Zug kommen, ermutige ich, sich nächstes Jahr um einen ordentlichen Förderbeitrag zu bewerben.”

KTI – Kommission für Technologie und Innovation

Als Förderagentur für Innovation des Bundes unterstützt die KTI die anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung (aF&E) und die Promotion des Unternehmertums, sowie den Aufbau von Jungunternehmen. Mit thematischen und regionalen Netzwerken und Plattformen hilft sie den Wissens- und Technologietransfer (WTT) zu optimieren.

Die KTI hilft den Entrepreneurs in spe im Programm “venturelab” mit massgeschneiderten Ausbildungsmodulen. Diese vermitteln ihnen Rüstzeug und Methodik, um eine zündende Geschäftsidee mit einer neuen Firma erfolgreich umzusetzen. Jungunternehmerinnen und -unternehmer können sich des weiteren für ein professionelles Coaching bewerben. Gefördert werden wissensintensive und technologiebasierte Unternehmen mit grossem Marktpotential.

Die KTI unterstützt gezielt und leistungsorientiert den Transfer von Wissen und Technologien zwischen den Hochschulen und der Industrie. Professionell geführte F&E- und WTT-Netzwerke bieten den KMU Dienstleistungen bei der Vermittlung von Technologiewissen durch die Hochschulen und beim Anbieten von Lösungen für die unternehmensspezifischen Bedürfnisse. Innovativen Schweizer Unternehmen und Forschenden sollen zudem Entwicklungschancen durch den Zugang zu internationalen Programmen und Netzwerken, wie z.B. EUREKA, ERANet und EU-FP7 oder den europäischen Technologieplattformen (ETP) geboten werden.